PolizeiGrün - Die andere Berufsvereinigung

Hamburg hat seine erste Veranstaltung von Polizei Grün e.V. erlebt! Unter dem Titel "Rechtsextremismus. Was können Sicherheitsbehörden und Justiz im Kampf dagegen leisten?" lud unser Verein zusammen mit der Grünen Jugend zu einer Diskussionsrunde am 11. Februar 2020 ein. Auf dem Podium saßen: JENNIFER JASBERG Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht von Bündnis 90/Die Grünen Hamburg JAN REINECKE Bund Deutscher Kriminalbeamter,  Landesvorsitzender Hamburg   DR. MANFRED MURCK Mitglied der Untersuchungskommission Spezialeinheiten in Mecklenburg-Vorpommern und ehem. Leiter des LfV Hamburg Insgesamt kamen etwa 30 Gäste. Jennifer sprach über das Erstarken des Rechtsextremismus auf europäischer und auf nationaler Ebene und berichtet aus ihrer Erfahrung als Mitarbeiterin des Europaparlaments. Weiterhin beleuchtete sie die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Verlangens von Sicherheitsbehörden bzw. der zuständigen Ressortleiter nach me...

Unsere Solidarität und unser Mitgefühl gilt den Opfern des Anschlags von Halle sowie der jüdischen Gemeinde Halle und Deutschlands. Grundsätzlich gehen wir von einer sorgfältigen Prüfung von Gefährdungslagen für Einrichtungen und Personen in Deutschland durch die zuständigen Polizeibehörden aus. Die aktuelle Tat sollte jedoch Anlass sein, die bisherigen Maßstäbe noch einmal zu überprüfen und ggf. der neuen Gefährdungslage, die vom Rechtsterrorismus ausgeht, anzupassen. Personen- und Objektschutz sollten in der Hand der Polizei liegen, nicht an private Sicherheitsfirmen ausgegliedert werden. Daher fordern wir zudem eine Prüfung und ggf. Anpassung der Stellenpläne, um die Wahrnehmung dieser wichtigen Aufgaben gewährleisten zu können. Wir sind nicht der Meinung, dass die angespannte personelle Lage der Polizei dazu führen darf, rechtsextremistische und rechtsterroristische Täter aus Gründen der Ressourcenabwägung nicht mit dem erforderlichen Nachdruck zu verfolgen....

Im ZDF lief am 19. Juni 2019 abends im Format ZDFzoom eine Dokumentation von Dirk Laabs, die mit den von der taz aufgedeckten Umtrieben von Nordkreuz, Uniter und Hannibar korrespondiert und darüber hinaus tief in die Strukturen von Militär und Polizei in Deutschland blickt. Zahlreiche Experten aus Politik und Polizeiwissenschaft kommen zu Wort, u.a. auch unser 2. Vorsitzender Armin Bohnert. Droht Deutschland neuer Rechtsterrorismus? Autor Dirk Laabs recherchierte im Umfeld der Ermittlungen gegen Franco A. und zeigt, dass immer wieder dieselben Namen auftauchen. Gleichzeitig werden immer mehr Fälle auch innerhalb der Polizei bekannt - von Mitarbeitern mit rassistischer oder rechter Gesinnung. In der Dokumentation warnen gleich mehrere Politiker vor neuer rechter Gewalt. Konstantin von Notz von den Grünen sagt im Interview mit "ZDFzoom": "Ich glaube, wir müssen einfach die Gewalttätigkeit und auch die mörderischen Absichten, die es im rechtsextremistisch...

Die diesjährige Mitgliederversammlung von PolizeiGrün fand am Samstag, 23. März 2019 in Erfurt statt. Einerseits nutzten einige Mitglieder die in der Landeshauptstadt durchgeführten Fachveranstaltungen zum Thema Rechtsextremismus (siehe vorstehender Artikel), andererseits nutzten wir auch die Gelegenheit, gemeinsam mit Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion in Thüringen, eine Veranstaltung vor dem Hintergrund der diesjährigen Wahlen durchzuführen. Erfreulicherweise erschienen diesmal viele neue Mitglieder des Vereins, der seit der letzten Versammlung vor einem Jahr in Göttingen deutlichen Zulauf erfahren hat. Im Abgeordnetenbüro von Dirk Adams und im Beisein der Referentin für Demokratie, Recht und Inneres im Bundesvorstand, Denise Bentele, legte der Vorstand um Oliver von Dobrowolski, Armin Bohnert und Kassenwart Martin Kirsch Rechenschaft über das abgelaufene Vereinsjahr ab. Im weiteren Verlauf der Versammlung wurde u....

Am vergangenen Donnerstag, d. 7. September 2017 hat unser 2. Vorsitzender Oliver von Dobrowolski gemeinsam mit Benedikt Lux, MdA und innenpolitischer Sprecher der Berliner Grünenfraktion, auf Einladung von Hannah Neumann vom Berliner KV Lichtenberg an einer Fachdiskussion zum Thema " Alles auf Terror? Und wie ist Berlin aufgestellt bei Einbrüchen, Diebstahl und Alltagskriminalität? " teilgenommen. Die Veranstaltung im iKARUS Stadtteilzentrum wurde von mehreren Dutzend Anwesenden verfolgt. Eine Dokumentation der Veranstaltung ist auf der Internetseite von Hannah Neumann online abrufbar. Quelle: Facebook ; KV Lichtenberg