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Posts mit dem Label "Bodycam" werden angezeigt.

Mitgliederversammlung 2019

Die diesjährige Mitgliederversammlung von PolizeiGrün fand am Samstag, 23. März 2019 in Erfurt statt. Einerseits nutzten einige Mitglieder die in der Landeshauptstadt durchgeführten Fachveranstaltungen zum Thema Rechtsextremismus (siehe vorstehender Artikel), andererseits nutzten wir auch die Gelegenheit, gemeinsam mit Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion in Thüringen, eine Veranstaltung vor dem Hintergrund der diesjährigen Wahlen durchzuführen. Erfreulicherweise erschienen diesmal viele neue Mitglieder des Vereins, der seit der letzten Versammlung vor einem Jahr in Göttingen deutlichen Zulauf erfahren hat. Im Abgeordnetenbüro von Dirk Adams und im Beisein der Referentin für Demokratie, Recht und Inneres im Bundesvorstand, Denise Bentele, legte der Vorstand um Oliver von Dobrowolski, Armin Bohnert und Kassenwart Martin Kirsch Rechenschaft über das abgelaufene Vereinsjahr ab. Im weiteren Verlauf der Versammlung wurde u....

Sachsen-Anhalt: Expertenanhörung im Landtag

Im Landtag Sachsen-Anhalt in Magdeburg fand am 16. Februar 2017 eine Anhörung zu einem Gesetzentwurf der Regierungskoalition (Schwarz-Rot-Grün) statt. Dieser behandelt die Einführung einer individuellen Kennzeichnungspflicht für sachsen-anhaltinische Polizeibedienstete sowie die pilotierte Einführung von so genannten Bodycams bei der Polizei. Neben Rechtswissenschaftlern, dem Datenschutzbeauftragten, Vertretern der Polizeigewerkschaften und Amnesty International war u.a. auch PolizeiGrün e.V. für eine Positionierung eingeladen. Unsere schriftliche Stellungnahme ist hier einsehbar. Ein Bericht von der Anhörung ist hier auf den Seiten des Landtags Sachsen-Anhalt zu betrachten.