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6. Grüner Polizeikongress

Nach Planung durch und auf Einladung von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fand der vormals von MdEP a.D. Jan-Philip Albrecht organisierte Grüne Polizeikongress nun erstmals in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestags statt. Am 22. November 2019 gaben sich daher namhafte Größen der deutschen Polizei- und Sicherheitsforschung sowie Vertreter*innen aus der Praxis und führende Gewerkschaftsvertreter ein Stelldichein. In hochinteressanten Inputs der Referent*innen, auf bunten Podien, bei einer Fishbowl-Diskussion sowie in mehreren Fachpanels wurde sachlich diskutiert und gestritten. Weitere Informationen sind hier einsehbar. Einige Impressionen, aufgenommen von PolizeiGrün-Mitgliedern: Hier ist das Video des als Livestream aufgezeichneten Veranstaltungsablaufs zu betrachten:

Staatsfeinde in Uniform?

Im ZDF lief am 19. Juni 2019 abends im Format ZDFzoom eine Dokumentation von Dirk Laabs, die mit den von der taz aufgedeckten Umtrieben von Nordkreuz, Uniter und Hannibar korrespondiert und darüber hinaus tief in die Strukturen von Militär und Polizei in Deutschland blickt. Zahlreiche Experten aus Politik und Polizeiwissenschaft kommen zu Wort, u.a. auch unser 2. Vorsitzender Armin Bohnert. Droht Deutschland neuer Rechtsterrorismus? Autor Dirk Laabs recherchierte im Umfeld der Ermittlungen gegen Franco A. und zeigt, dass immer wieder dieselben Namen auftauchen. Gleichzeitig werden immer mehr Fälle auch innerhalb der Polizei bekannt - von Mitarbeitern mit rassistischer oder rechter Gesinnung. In der Dokumentation warnen gleich mehrere Politiker vor neuer rechter Gewalt. Konstantin von Notz von den Grünen sagt im Interview mit "ZDFzoom": "Ich glaube, wir müssen einfach die Gewalttätigkeit und auch die mörderischen Absichten, die es im rechtsextremistisch...

Tod in der JVA Kleve - ein neuer Polizeiskandal?

Zum Fall des aufgrund einer mutmaßlichen Sorgfaltspflichtverletzung der beteiligten Polizeidienststellen fälschlich in die JVA Kleve (NRW) eingelieferten Syrers, der anschließend unter noch ungeklärten Umständen durch einen Brand zu Tode kam, hat das ARD-Magazin Monitor einen Bericht mit neuen Erkenntnissen ausgestrahlt. Zu Wort kommt auch unser Vorstandsmitglied Martin Kirsch. Einzelheiten sowie den Sendungsausschnitt kann man hier abrufen.

"Rechts und Ordnung" - Über Rechtsextremismus in der Polizei

Rechtsextremistische Ausfälle bei der deutschen Polizei. Ein Thema, das seit einigen Monaten nicht aus der Presse zu bekommen ist. Eigentlich gut, denkt man. Immerhin hat es ja jemand aus dem Dunkelfeld in die Öffentlichkeit gebracht. Auf dem zweiten Blick folgt jedoch häufig die Ernüchterung: meist sind es eben nicht Polizeikolleg*innen, die diese Sachverhalte intern anzeigen und Behörden, die dies proaktiv und transparent melden - nein, in der Regel übernehmen Investigativjournalisten diese wichtige Aufgabe oder "Kommissar Zufall" spielt eine Rolle. Was das über die vielbeschworene Selbstreinigungskraft der Polizei und die Fähigkeit zum Eingeständnis von Fehlern und einen anpackenden Aufklärungswillen aussagt, kann sich jeder selbst denken... Das Team von " Jäger & Sammler " - bekannt durch das junge Medienangebot der Öffentlich-Rechtlichen "funk" - hat sich der Sache angenommen und ein Stück produziert, in welchem neben dem ehemaligen s...

"Hamburger Gitter" - der G20-Kinofilm nun online verfügbar!

Der im letzten Jahr entstandene Kinofilm der Leftvision-Filmcrew um Mario Heinig hatte im Sommer Premiere und hielt sich anschließend tatsächlich fast ein Dreivierteljahr in Kinos in vielen deutschen Städten. Seit heute ist der Film online verfügbar. Erst einmal zwar gegen Lizenzgebühr, die ist für private Zwecke aber durchaus günstig zu haben: 2,84 € für drei Monate. Zur Pressemappe des Films geht es hier , der IMDb-Eintrag ist hier zu betrachten. Verschiedene Protagonisten geben ihre Sicht auf die Ereignisse des Gipfels wieder. So sprechen u.a. SZ-Chefredakteur Heribert Prantl, die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke, die MdHB Christiane Schneider (LINKE) sowie die Polizeiwissenschaftler Rafael Behr, Daniel Loick und Peter Ullrich über den Gipfel und seine Auswirkungen. Im Film sind auch Statements unseres Vorsitzenden Oliver von Dobrowolski enthalten, der beim G20-Gipfel in Hamburg selbst im Einsatz war.

INFORMR-Dialog zu "Polizei und Pressefreiheit"

Nach den jüngsten Vorfällen in Sachsen, die auch das Verhältnis der Polizei zur Presse in den Fokus gerückt haben, hat das funk-Format INFORMR einen Dialog zwischen dem Journalisten und Netzaktivisten Tarik Tesfu und unserem 1. Vorsitzenden Oliver von Dobrowolski veröffentlicht. Moderiert wurde das Gespräch von Jan Schipmann. Das veröffentliche Video ist nur ein Ausschnitt aus dem längeren Gespräch, ein oder mehrere weitere Teile könnten folgen.