PolizeiGrün - Die andere Berufsvereinigung

Hamburg hat seine erste Veranstaltung von Polizei Grün e.V. erlebt! Unter dem Titel "Rechtsextremismus. Was können Sicherheitsbehörden und Justiz im Kampf dagegen leisten?" lud unser Verein zusammen mit der Grünen Jugend zu einer Diskussionsrunde am 11. Februar 2020 ein. Auf dem Podium saßen: JENNIFER JASBERG Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht von Bündnis 90/Die Grünen Hamburg JAN REINECKE Bund Deutscher Kriminalbeamter,  Landesvorsitzender Hamburg   DR. MANFRED MURCK Mitglied der Untersuchungskommission Spezialeinheiten in Mecklenburg-Vorpommern und ehem. Leiter des LfV Hamburg Insgesamt kamen etwa 30 Gäste. Jennifer sprach über das Erstarken des Rechtsextremismus auf europäischer und auf nationaler Ebene und berichtet aus ihrer Erfahrung als Mitarbeiterin des Europaparlaments. Weiterhin beleuchtete sie die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Verlangens von Sicherheitsbehörden bzw. der zuständigen Ressortleiter nach me...

Nach Planung durch und auf Einladung von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fand der vormals von MdEP a.D. Jan-Philip Albrecht organisierte Grüne Polizeikongress nun erstmals in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestags statt. Am 22. November 2019 gaben sich daher namhafte Größen der deutschen Polizei- und Sicherheitsforschung sowie Vertreter*innen aus der Praxis und führende Gewerkschaftsvertreter ein Stelldichein. In hochinteressanten Inputs der Referent*innen, auf bunten Podien, bei einer Fishbowl-Diskussion sowie in mehreren Fachpanels wurde sachlich diskutiert und gestritten. Weitere Informationen sind hier einsehbar. Einige Impressionen, aufgenommen von PolizeiGrün-Mitgliedern: Hier ist das Video des als Livestream aufgezeichneten Veranstaltungsablaufs zu betrachten:

Zur 3. Grünen Themenwerkstatt am 18. September 2019 des Landesverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-Vorpommern in Rostock war unser Vertreter Michael Labetzke zu Gast. Zu der Frage "Wie rechtsextrem sind unsere Sicherheitsbehörden?" gab es zu Beginn einen Überblick und Impuls von Michael und Eike Bone-Winkel, dem kommissarischen Vorsitzenden des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) - Landesverband Mecklenburg-Vorpommern. In dem bis auf den letzen Platz gefüllten Workshop wurde dann rund zwei Stunden diskutiert. Dabei wurde die Zeit knapp, was aufgrund der komplexen Sachlage (der NSU-Skandal wurde bewusst nicht debatiert) nicht verwunderlich war. Klar wurde, dass die Erkenntnislage deutlich zu dünn ist. Zum Ende wurden die wesentlichen Erkenntnisse wie einige Forderungen aufgenommen, die dann im Nachgang konkret ausformuliert werden sollen. Dabei wurde viel Sympathie für die Vorschläge des BdK aus Mecklenburg-Vorpommern deutl...

Linke Politik, insbesondere von Grünen, geht nicht mit Polizei zusammen. So das alte Vorurteil. So alt, überkommen und prickelnd wie die These, die Erde sei eine Scheibe. Nichtsdestotrotz gab und gibt es bis heute keine*n grünen Innenminister*in bzw. Innensenator*in in Deutschland. Auch sind immer noch Gräben zwischen der Polizei und der grünen Partei vorhanden, die - mühsam zugeschüttet - ab und an wieder aufbrechen. Brücken bauen in dieser teils von Missverständnissen geprägten Szenerie, das hat sich nicht nur PolizeiGrün auf die Fahnen geschrieben: immer mehr Fachpolitiker*innen und/oder Fraktionen richten eigene Polizeikongresse aus und gestalten diese mit interessanten und herausragenden Gästen für Keynotes, Panels und Podium äußerst vielfältig. Nach dem "großen" Polizeikongress von Ex-MdEP Jan Albrecht sowie den Kongressen in Bayern und Niedersachsen und diversen ähnlichen Fachveranstaltungen lädt nun auch die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sac...

Am 11. Juni 2019 fand im Abgeordnetenhaus der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt der von Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, der Grüne Polizeidialog statt. Teilgenommen haben u.a. die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion MdB Irene Mihalic sowie unser Vorstandsmitglied Martin Kirsch.  Thema war die polizeilichen Kriminalstatistik. Die Leitfragen waren: Wie erfasst die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) Straftaten? Welche Möglichkeiten und welche Grenzen hat die PKS? Welche sicherheitsrelevanten Fragen ergeben sich daraus für die politischen und polizeilichen Entscheidungsträger*innen? Was können Dunkelfeldstudien in diesem Zusammenhang leisten? Was sind die Vorteile und Nachteile eines periodischen Sicherheitsberichtes zur Feststellung der Sicherheitslage? Was schlägt das GRÜNE Kriminalitätsstatistikgesetz der Bundestagsfraktion in diesem Zusammenhang vor? Weitere Einzelheiten sind hier nac...

Die diesjährige Mitgliederversammlung von PolizeiGrün fand am Samstag, 23. März 2019 in Erfurt statt. Einerseits nutzten einige Mitglieder die in der Landeshauptstadt durchgeführten Fachveranstaltungen zum Thema Rechtsextremismus (siehe vorstehender Artikel), andererseits nutzten wir auch die Gelegenheit, gemeinsam mit Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion in Thüringen, eine Veranstaltung vor dem Hintergrund der diesjährigen Wahlen durchzuführen. Erfreulicherweise erschienen diesmal viele neue Mitglieder des Vereins, der seit der letzten Versammlung vor einem Jahr in Göttingen deutlichen Zulauf erfahren hat. Im Abgeordnetenbüro von Dirk Adams und im Beisein der Referentin für Demokratie, Recht und Inneres im Bundesvorstand, Denise Bentele, legte der Vorstand um Oliver von Dobrowolski, Armin Bohnert und Kassenwart Martin Kirsch Rechenschaft über das abgelaufene Vereinsjahr ab. Im weiteren Verlauf der Versammlung wurde u....

Rechtsextremismus - ein beängstigendes Problem in unserer Gesellschaft. Und heute leider so stark wie selten zuvor, radikalen und populistischen Kräften in einer polarisierten Gesellschaft "sei Dank". Richtig schockierend wird es jedoch, wenn der Staat, der seine Bürger*innen eigentlich mit allen Mitteln vor diesem Phänomen schützen und bewahren soll, selbst Zweifel an seiner Verortung aufkommen lässt. Diverse Vorfälle in deutschen Polizeibehörden und den Streitkräften und zuletzt die im vergangenen Herbst durch Recherche der taz öffentlich gewordenen Vorfälle rund um das Netzwerk des Ex-Elitesoldaten " Hannibal " und den Verein " Uniter " haben sämtliche Befürchtungen noch einmal übertroffen. Menschen, die sich auf den Umsturz unserer demokratischen Ordnung vorbereiten, Todeslisten mit politischen Gegnern anfertigen und geheime Verbindungen zwischen Bundeswehrsoldaten, Polizeikräften und rechten Sympathisanten zu einer womöglich schlagkräftigen Sch...

Am 24. März 2018 hat PolizeiGrün seine Mitgliederversammlung im Grünen Zentrum in Göttingen durchgeführt. Im Anschluss ergab sich die Gelegenheit eines interessanten Dialogs zwischen unseren Mitgliedern, Angehörigen der Grünen Jugend und Göttinger Bürger*innen. Die Vorstandswahlen ergaben, dass Oliver von Dobrowolski nunmehr als 1. Vorsitzender die Geschicke des Vereins lenkt, Armin Bohnert wurde als 2. Vorsitzender gewählt. Martin Kirsch bleibt Kassenwart des Vereins. Ein Pressebericht der Veranstaltung ist  hier  nachzulesen.

Im altehrwürdigen Rathaus Schöneberg fand auf Einladung des grünen KV Berlin Tempelhof-Schöneberg eine Diskussionsrunde mit Titel "Die Grünen zwischen Sicherheitsbedürfnis und Freiheitsanspruch" statt. Während Benedikt Lux, MdA und innenpolitischer Sprecher der Berliner Grünenfraktion sowie ebenfalls Mitglied bei PolizeiGrün, von der konkreten Regierungsarbeit von R2G im Berliner Abgeordnetenhaus berichtete, ergänzte unser zweiter Vorsitzender Oliver von Dobrowolski um die Positionen des Vereins und die verschiedenen Ansätze bei der inneren Sicherheit. Vor rund 40 Zuhörern wurde auch über die gefühlte und die (oft hiervon abweichende) tatsächliche Sicherheitslage in der Stadt diskutiert und philosophiert.

Bereits zum zweiten Mal fand am 14. Oktober 2017 im Maximilianeum in München der von Katharina Schulze (MdL, Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin) organisierte Grüne Polizeikongress statt. Das diesjährige Motto lautete "Unsere Polizei - Bürgernah, digital und europäisch". Am einführenden Teil sowie an den Panels wirkten auch unsere Vorsitzenden Armin Bohnert und Oliver von Dobrowolski mit. Informationen zur Veranstaltung sind auf der Internetseite der Bayerischen Grünenfraktion abrufbar. Eine Kongressdokumentation (PDF, 35 Seiten) ist ebenfalls online abrufbar.

Am vergangenen Donnerstag, d. 7. September 2017 hat unser 2. Vorsitzender Oliver von Dobrowolski gemeinsam mit Benedikt Lux, MdA und innenpolitischer Sprecher der Berliner Grünenfraktion, auf Einladung von Hannah Neumann vom Berliner KV Lichtenberg an einer Fachdiskussion zum Thema " Alles auf Terror? Und wie ist Berlin aufgestellt bei Einbrüchen, Diebstahl und Alltagskriminalität? " teilgenommen. Die Veranstaltung im iKARUS Stadtteilzentrum wurde von mehreren Dutzend Anwesenden verfolgt. Eine Dokumentation der Veranstaltung ist auf der Internetseite von Hannah Neumann online abrufbar. Quelle: Facebook ; KV Lichtenberg

Veranstaltungshinweis: Am 27. Juli 2017 um 19.00 Uhr findet am Bremer Osterdeich eine Fachdiskussion verschiedener Experten zur Thematik Dorgenpolitik/ Cannabis statt. Mit dabei ist nicht nur die grüne Spitzenkandidatin und ein Vertreter der Jungen Gruppe in der GdP, sondern für PolizeiGrün auch unser Mitglied Michael Labetzke.

Auf Einladung der Grünen in Wien hat unser 2. Vorsitzender Oliver von Dobrowolski am 7. Juni 2017 an einer Podiumsdiskussion im Presseclub Concordia in der österreichischen Hauptstadt teilgenommen. Titel der Veranstaltung war "Eine demokratische Polizei - Gegen Law And Order". Gemeinsam mit der Hochschul-Gewerkschafterin Karin Stanger , dem Polizeikollegen aus Wien Georg Gehringer , der Rechtsanwältin und Menschenrechtsaktivistin Nadja Lorenz und dem Soziologen und Publizisten Reinhard Kreissl wurde mit interessierten Wiener*innen und Pressevertretern diskutiert. Organisatorin des Hearings war die grüne Abgeordnete Birgit Hebein , moderiert wurde die Veranstaltung von Anna Müller-Funk von der Universität Wien. Die äußerst interessanten Stellungnahmen und Inputs der österreichischen Referenten warfen auch ein Licht auf unsere Situation in Deutschland, die einerseits verbesserungswürdig ist, aber im direkten Vergleich wohl bereits deutlich progressivere Züge in Sa...

Für Dienstag, d. 13. September 2016 ist eine Fachdiskussion zum Thema “Polizei und Gesellschaft” geplant. Der Anlass ist die aktuelle innenpolitische Agenda mit den bekannten Schwerpunkten wie: Umgang mit Terrorismus und Bundeswehr im Innern, Einbruchszahlen und Organisationsreform oder Fragen von Anerkennung und Verankerung in der Gesellschaft. Konkret soll es bei der Veranstaltung um folgende Fragen gehen: Welche Rolle kann und soll die Polizei angesichts dieser gesellschaftlichen Entwicklungen einnehmen? Welche Struktur, Ausbildung und Ausstattung braucht es dafür? Welche Anforderungen stellen sich in einer wandelnden Gesellschaft an die Polizei und welche politische wie soziale Unterstützung brauchen umgekehrt Polizeibeamtinnen und -beamten in ihrer alltäglichen Arbeit? Bei der Veranstaltung mit den beiden schleswig-holsteinischen Innenpolitikern Dr. Konstantin von Notz (MdB) und Burkhard Peters (MdL) wird auch ein Referent von PolizeiGrün dabei sein. Die Fac...